Am 15. April fand im ambulanten medizinischen Versorgungszentrum in der Erfurter Südstadt die Neuwahl des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen statt. Zur neuen Vorsitzenden wurde einstimmig die Erfurter Neurologin Dr. med. Cornelia Klisch gewählt.
Als Stellvertreter stehen der ehemalige gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Dr. med. Thomas Hartung und die Jenaer Pflegedienstleiterin Birgit Green an ihrer Seite. Das Team verstärken als Beisitzer der Rettungsassistent Dirk Schütze, der Pressesprecher der Barmer GEK Robert Büssow, der Jenaer Universitätsmediziner Dr. med. Julian Großkreutz sowie Hans Weiser, der gegenwärtig als Referent bei der AOK Plus in Thüringen tätig ist.
Prominenter Gast der Landeskonferenz war der Bundesvorsitzende der ASG Dr. Thomas Spies. Der Geschäftsführer und medizinische Leiter des ambulanten medizinischen Versorgungszentrums Dr. Volker Kielstein referierte insbesondere über die Bedeutung von MVZ für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Die Anwesenden beschlossen u.a. einen Antrag, der die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Wiederaufnahme der Bemühungen um die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung sowie die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze im Bereich des SGB V vorsieht.
Die neue ASG-Landesvorsitzende Cornelia Klisch bilanzierte: „Für die Thüringer SPD hat die Gewährleistung einer bedarfsgerechten medizinischen Versorgung für alle höchste Priorität. Gerade angesichts der demografischen Entwicklung darf der ländliche Raum hiervon nicht abgekoppelt werden. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehört eine flächendeckende, moderne medizinische Versorgung zu den grundlegenden Fragen einer sozial gerechten Gesellschaft. Aus diesem Grund setzen wir uns auch für die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ein. In den vergangenen Jahren ist es vor allem aufgrund zahlreicher gesetzlicher Neuregelungen zu deutlichen Mehrausgaben im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung gekommen. All diese Mehrausgaben fallen gegenwärtig aber einseitig als Belastungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an, während die Arbeitgeberbeiträge unangetastet bleiben. Diese soziale Schieflage und Ungleichbehandlung muss schnellstmöglich wieder revidiert werden. Um die GKV auch langfristig auf eine stabile Grundlage zu stellen und zugleich gerechter auszugestalten, muss die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung nach wie vor das erklärte politische Ziel der SPD bleiben.“
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