Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung haben Landesvorstand und Bundestagskandidaten der SPD Thüringen Kraft für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gesammelt. Die Partei zeigte sich dabei mit Blick auf den Wahltag am 22. September optimistisch.
„Die SPD kann Wahlkampf und hat überzeugende Antworten für die Zukunft unseres Landes. Beides werden wir in den kommenden Wochen zeigen“, so SPD- Landeschef Christoph Matschie zum Abschluss der Klausurtagung im traditionellen Gothaer Tivoli. Der Spitzenkandidat der Thüringer Sozialdemokraten Carsten Schneider kündigte einen Dialogwahlkampf mit über 100.000 Hausbesuchen im Freistaat an: „Wir werden die Thüringerinnen und Thüringer in den kommenden Wochen über die Alternativen zu Schwarz- Gelb aufklären und um jede Stimme für einen Politikwechsel kämpfen. Dazu werden wir 125.000 Haushalte in Schwerpunktgebieten in Thüringen direkt besuchen, um in Gesprächen mit den Menschen für die Positionen der SPD zu werben“, kündigte Schneider an.
Am heutigen Samstag berieten die Sozialdemokraten mit Thüringer Gewerkschaftern über Anforderungen an die nächste Bundesregierung. Die DGB- Vorsitzende Renate Licht und SPD- Landeschef Christoph Matschie erklärten: „Ungerechtigkeiten haben sich in den vergangenen 4 Jahren verstärkt und nur wenige haben von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung profitiert. Wenn wir auch in Zukunft Spitze in Europa bleiben, den sozial- ökologischen Gesellschaftswandel voran bringen wollen und alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben sollen, muss die nächste Bundesregierung energischer handeln. Wir brauchen einen Aufbruch für mehr Gerechtigkeit.“
SPD und Gewerkschaften zeigten sich einig über Notwendigkeit eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, die gleiche Entlohnung von Frauen und Männern, die Angleichung der Rentensysteme Ost und West sowie eine gerechte Steuerpolitik mit einer Vermögenssteuer und höheren Spitzensteuersätzen, um eine funktionierende Infrastruktur, ein modernes Bildungssystem, eine konsequente Energiewende und eine solide Haushaltspolitik betreiben zu können.
Außerdem stand am zweiten Tag der Klausurtagung die Detailplanung für den Wahlkampf im Mittelpunkt der Beratungen. Den offiziellen Wahlkampfauftakt im Freistaat werden die Sozialdemokraten am 22. August in Jena mit SPD- Chef Sigmar Gabriel bestreiten.
Bereits am gestrigen Abend hatten Sozialdemokraten und Grüne einen gemeinsamen Wahlaufruf verabschiedet, in dem sich beide Parteien für einen gemeinsamen Regierungswechsel in Berlin stark machen.
Der Wahlaufruf von SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Thüringen.
