Umwelt & Energie
28.10.2010 in Umwelt & Energie
Mit der heute beschlossenen Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke hat die Regierungskoalition einmal mehr ihre Lobbypolitik untermauert. „Mit dieser Entscheidung hat sich die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit auf Seite der Energieriesen geschlagen und gegen die Interessen der Menschen in unserem Land entschieden“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute in Erfurt.
27.10.2010 in Umwelt & Energie
Lobbypolitik für die großen Energiekonzerne wirft Christoph Matschie der Bundesregierung vor. Mit Blick auf den für Donnerstag geplanten Beschluss zum Atomgesetz fordert der SPD-Landesvorsitzende die Thüringer Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP auf: „Stimmen Sie für ihr Bundesland und die Menschen hier, erteilen Sie dem Atomgesetz und den Konzernen eine Absage!“
22.09.2010 in Umwelt & Energie
Kraftvoll demonstrierten am vergangenen Wochenende mehr als 100.000 Menschen gegen den Atom-Deal der schwarz-gelben Bundesregierung im Berliner Regierungsviertel.
13.01.2009 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
„Thüringens Straßen sind absolut ungeeignet für überdimensionierte LKW“ konstatiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht. Sie kritisiert, dass Thüringens Landesregierung die Ausnahmegenehmigung für einen Thüringer Zwiebackhersteller für den Einsatz eines Riesen-LKW bis auf Weiteres verlängert habe. „Damit werden Fakten geschaffen, die mit dem ursprünglichen Pilotversuch für so genannte Gigaliner nicht mehr viel zu tun haben“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete. Zudem gerate durch die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung die gesamte LKW-Branche unter Druck. Der Freistaat habe mit seinem Vorgehen einen unrühmlichen Sonderweg eingeschlagen.
21.04.2005 in Umwelt & Energie
Mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 17. März 2005 stehen als Beitrag zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von 2005 bis 2008 jährlich 500 Mio. Euro, insgesamt 2 Mrd. Euro, zusätzlich für Verkehrsinvestitionen des Bundes zur Verfügung.