27.04.2007 in Arbeit & Wirtschaft
Der SPD Landesvorstand ruft alle Mitglieder zur Teilnahme an den Maikundgebungen in diesem Jahr auf. Die SPD stellt die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne ins Zentrum ihrer Forderungen zum 1. Mai. Die Unterschriftensammlung zur Unterstützung dieser Forderung wird an den SPD Ständen möglich sein. Der Kundgebung in Erfurt kommt besondere Bedeutung zu, da in Erfurt ein breites Bündnis zur Demonstration gegen die angekündigte NPD Demo aufgerufen hat.
23.04.2007 in Allgemein
Die niedrige Wahlbeteiligung zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt sollte auch in Thüringen als Warnung ernst genommen werden. Offensichtlich gelingt es nur unzureichend die Kommunalpolitik den Wählerinnen und Wählern schmackhaft zu machen. Gerade in den Städten und Gemeinden müssen die politischen Prozesse stärker öffentlich diskutiert werden. Eine bessere Einbeziehung der Bürger in Entscheidungen über die Möglichkeiten der direkten Demokratie sollte angestrebt werden. Die SPD Thüringen unterstützt deshalb mit Nachdruck die Initiative zur Einführung von „Mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen“.
02.04.2007 in Steuern & Finanzen
Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Iris Gleicke, hat Forderungen westdeutscher Spitzenpolitiker nach Korrekturen der Ost-Förderungen scharf zurückgewiesen. Der bis 2019 vereinbarte Solidarpakt II dürfe nicht leichtfertig in Frage gestellt werden, sagte Gleicke.
16.03.2007 in Ankündigungen
Am kommenden Mittwoch, dem 21. März 2007, startet Christoph Matschie, Landesvorsitzender der Thüringer SPD und Fraktionsvorsitzender im Landtag, eine Veranstaltungstour durch alle Regionen Thüringens.
09.03.2007 in Steuern & Finanzen
Nach dem Ost-Spitzentreffen des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. am Abend des 8. März 2007 in Berlin erklärt der Vorsitzende der Thüringer SPD Christoph Matschie:
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