Allgemein
20.10.2016 in Allgemein
Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.
13.10.2016 in Allgemein
Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.
12.09.2016 in Allgemein
Am vergangenen Samstag verstarb die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Jutta Limbach, im Alter von 82 Jahren in Berlin. In die Zeit ihrer Präsidentschaft beim Bundesverfassungsgericht (1994 bis 2002) und ihres Vorsitzes im Zweiten Senat fielen zahlreiche Grundsatzentscheidungen, bspw. zur Neuordnung des Asylrechts, zur Teilnahme Deutschlands an der Europäischen Währungsunion, zum Existenzminimum für Kinder, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder zum Länderfinanzausgleich.
19.08.2016 in Allgemein
Auf seiner letzten Sitzung am 18. August beschloss der SPD-Landesvorstand außerdem Anträge für ein modernes Einwanderungsgesetz, zur Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung.
12.08.2016 in Allgemein
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD Andreas Bausewein erinnert daran, dass vor genau 55 Jahren in den Morgenstunden des 13. August 1961 der Bau der Berliner Mauer begonnen hatte, die die Menschen im Osten und Westen der Stadt über 28 Jahre trennte.
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