Allgemein
15.10.2010 in Allgemein
Die SPD ist bestürzt vom Tod des SPD-Umweltpolitikers Hermann Scheer. Er war seit 1980 für die SPD im Bundestag vertreten und bis zum Jahr 2009 Mitglied im Bundesvorstand der Sozialdemokraten.
04.10.2010 in Allgemein
Im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fand heute eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 statt, das zahlreiche Maßnahmen des schwarz-gelben Sparpaketes enthält.
03.10.2010 in Allgemein
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landesgruppenchefin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten Iris Gleicke zieht eine durchwachsene Bilanz der deutschen Einheit.
23.09.2010 in Allgemein
Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Iris Gleicke, hat den vom Kabinett verabschiedeten „Bericht zum Stand der deutschen Einheit 2010“ kritisiert und wirft Bundesinnenminister de Maiziere „Schönfärberei“ vor.
08.09.2010 in Allgemein
In einer gemeinsamen Erklärung haben heute Umweltverbände, an deren Spitze der BUND, Parteien und Einzelpersonen zur Teilnahme an der Anti-Atom-Demonstration am 18.09.2010 in Berlin aufgerufen. Für die SPD Thüringen rufen der Landesvorsitzende Christoph Matschie, der Landtagsfraktionsvorsitzende Uwe Höhn, Matthias Machnig und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Frank Weber zum Protest in der Bundeshauptstadt auf.
Mit der einseitigen Aufkündigung des Atomkonsenses, mit der nach wie vor ungeklärten Endlagerfrage und einem Milliardengeschenk an die vier großen Energieversorger handelt die schwarz-gelbe Bundesregierung unverantwortlich.
Gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke sprechen nicht nur die Sicherheitslage, sondern auch die Benachteiligung kommunaler Energieversorger und die Verzögerung der Entwicklung erneuerbarer Energien.
Also: Atomkraft - Nein danke!
Der Aufruf zur Demonstration am 18.9.2010 in Berlin zum Download und Unterschriften sammeln.
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