17.09.2014 in Parteileben
Die Thüringer SPD fährt mit einem Ergebnis von 12,4 % der abgegebenen Stimmen das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. Am Tag nach der Wahl tagten der Landesvorstand, Landesparteirat, die Kreisvorsitzenden und die Mitglieder der neuen Landtagsfraktion in gemeinsamer Sitzung, um das Ergebnis und die Folgen der bitteren Niederlage zu diskutieren.
11.09.2014 in Allgemein
Als „skandalös“ bezeichnet SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert das Verhalten der CDU-Fraktion, die ihr Rechtsgutachten zu Funktionszulagen unter Verschluss hält. „Das ist ein Eiertanz, der unglaubwürdig und unwürdig ist. Erst schickt die CDU das Gutachten in die Warteschleife und versucht sich so über die Wahl zu retten. Jetzt gibt es das Gutachten, aber die Öffentlichkeit darf nicht wissen, was drin steht. Wer so vorgeht, hat ganz offensichtlich etwas zu verbergen“, kritisiert Taubert.
10.09.2014 in Allgemein
Bei der heutigen Vorstellung des 100-Tage-Programms für die nächste Landesregierung legte SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert einen Schwerpunkt auf die Fortführung der soliden Haushaltspolitik mit einer gesunden Mischung aus sinnvollen Zukunftsinvestitionen und sparsamen Haushalten.
09.09.2014 in Steuern & Finanzen
Mit Sorge nimmt SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Kenntnis, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und stattdessen die Steuern zu erhöhen. „Ich fürchte, die CDU will Ostdeutschland abkoppeln. Abgesehen davon, dass die CDU damit Wahlbetrug begehen würde, die Forderung keine Steuern zu erhöhen sind uns allen noch im Gedächtnis. Entscheidend ist doch, wofür die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag verwendet werden, nämlich, um im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen“, so Taubert.
08.09.2014 in Allgemein
Mit Verwunderung hat Heike Taubert, die SPD-Spitzenkandidatin für die Thüringer Landtagswahl, Lieberknechts Äußerungen zur Gebietsreform aufgenommen. „In der einen Woche strikte Ablehnung, in der nächsten dann halbherziges Einlenken. Lieberknecht tönte im bisherigen Wahlkampf, dass eine Gebietsreform für die CDU nicht in Frage komme. Und nun vollzieht sie mal wieder eine Kehrtwende.“
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