14.04.2014 in Internationales
Die Thüringer SPD will erstmals seit 10 Jahren wieder mit einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. „Wir brauchen zur Europawahl eine hohe Wahlbeteiligung, um zu verhindern, dass Rechtspopulisten und Europaskeptiker ins Europäische Parlament einziehen“, ist sich SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sicher. „Wer Europa in Frage stellt, gefährdet unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Thüringen und Deutschland“, bezieht Taubert klar Stellung gegen populistische Parteien, die aufgrund der weggefallenen Prozenthürde vor dem Einzug ins Europaparlament stehen.
03.04.2014 in Allgemein
SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg fordert von Landwirtschaftsminister Reinholz eine Entschuldigung gegenüber den Einwohnern von Immenrode: „Minister Reinholz benimmt sich zum wiederholten Mal wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen.
30.03.2014 in Allgemein
Zur Wahl der Landesliste der Linkspartei erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Bodo Ramelow hat bekannt, er sei nervös – das kann ich angesichts der Kandidatenliste gut verstehen, denn nach Platz 1 beginnen die Zweifel.
21.03.2014 in Bildung & Kultur
Die Kritik von Finanzminister Voß an der Bildungspolitik des Freistaates (TLZ berichtete) weist SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg scharf zurück: „Minister Voß hatte als Kabinettsmitglied jederzeit die Möglichkeit, sich auch in die bildungspolitischen Entscheidungen des Freistaates einzubringen. Außer der CDU-Blockade von Lehrereinstellungen hat er aber nichts vorzuweisen. Den größten bildungspolitischen Dienst an den Schülern, Eltern und Lehrern könnte er mit der Aufgabe seiner Blockade leisten.“
18.03.2014 in Allgemein
Als einen "Freispruch erster Klasse für Matthias Machnig" wertet der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, René Lindenberg, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen angeblichen Betruges. In der Begründung der Staatsanwaltschaft Erfurt heißt es nicht nur, dass gegen den ehemaligen Thüringer Wirtschaftsminister kein Tatverdacht bestünde, sondern auch, dass er seiner Mitteilungspflicht über die Bezüge ausreichend nachgekommen sei. Festgellt wird darüber hinaus, dass die Thüringer Landesfinanzdirektion von der Bundesfinanzverwaltung über die Aktenlage und den Stand der Bezüge umfassend informiert worden sei. "Dass es trotz dieser Informationslage zu solch einer öffentlichen Vorverurteilung von Matthias Machnig kam, geht auf das Konto von Finanzminister Dr. Wolfgang Voß. Die Behörden in seiner Verantwortung haben die Aktenlage entweder falsch interpretiert oder sie sind instrumentalisiert worden", kritisiert Lindenberg.
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