Allgemein
25.05.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
Die erneute Zunahme der Zahl rechtsextremer Gewaltdelikte in Thüringen ist für SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel ein Indikator für die wachsende Bedrohung, die auch in Thüringen von Rechtsextremen ausgeht. „Die Landesregierung muss jetzt unverzüglich handeln“, sagte Gentzel nach der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes durch Innenminister Scherer.
20.05.2009 in Allgemein
Vier Wahlen stehen für die Thüringer in den nächsten Wochen und Monaten an. In den Kommunen, im Land, im Bund und in Europa. Für Thüringen ist 2009 daher in besonderem Maße ein "Jahr der Weichenstellungen", wie Franz Müntefering unterstrich.
07.05.2009 in Allgemein
Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:
„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."
04.05.2009 in Allgemein
Dieter Althaus hat erneut mit seiner Rede auf dem CDU-Landesparteitag eine Chance verpasst, Wege aufzuzeigen die aus der derzeitigen Wirtschaftskrise führen. Es wird immer offensichtlicher, dass er seine Arbeit als Ministerpräsident eingestellt und nur noch als CDU- Spitzenkandidat Wahlkampf mit lauen Reden und Showauftritten führt.
Ein solches Verhalten ist mehr als fahrlässig.
Jo Staschewski
SPD-Landesgeschäftsführer
02.05.2009 in Allgemein
Matschie-Interview im Tagesspiegel
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