Allgemein
15.03.2009 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Die Landesregierung zögert die Entscheidung über den Ausrichter der Landesgartenschau im Jahre 2013 weiter hinaus. Erst mit dem Doppelhaushalt 2010/2011 wird über die Vergabe entschieden, denn erst dann bestehe Klarheit darüber, in welcher Höhe das Land Thüringen den Ausrichter finanziell unterstützen kann. Demnach dürfte frühestens im Herbst, nach der Landtagswahl am 30. August, feststehen, welche Stadt den Zuschlag erhalten wird.
Rolf Baumann, Sprecher für Tourismus der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, will nicht ausschließen, dass sich die Regierung auf diese Art und Weise generell von der Ausrichtung solcher Ereignisse verabschiedet, „dies aber vor der Wahl offiziell nicht sagen will“.
14.03.2009 in Allgemein
"Der CDU-Parteitag der ist eine merkwürdige Inszenierung", kommentierte Christoph Matschie die Listenentscheidung der Thüringer CDU in Waltershäusen. "Es bleibt völlig unverständlich, warum die CDU die Wahl ihres Spitzenkandidaten und der Landesliste nicht verschoben hat, bis Dieter Althaus wieder da ist. Bis Ende Juni ist Zeit, die Wahlvorschläge einzureichen."
07.03.2009 in Allgemein von ASF Thüringen
Vor fast sechzig Jahren wurde im Grundgesetz die Gleichberechtigung von Männern und Frauen verankert. Die Sozialdemokratin Elisabeth Selbert stand an vorderster Stelle, als es um gleiche Rechte für Frauen und Männer ging. Unser Ziel ist damals wie heute eine Gesellschaft der Gleichstellung und Gerechtigkeit, ohne Diskriminierung.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern ist unser Ziel.
27.02.2009 in Allgemein
Christoph Matschie fordert von der Partei die LINKE einen klaren Standpunkt zum DDR-Unrecht. Der Vorsitzende der Thüringer SPD fordert die LINKE auf, an diesem Wochenende auf ihrem Europa-Parteitag (28.2.-1.3.2009) die Verharmlosung von Stasi-Unterdrückung und Mauertoten zu beenden:
27.02.2009 in Allgemein
„Bodo Ramelow verhöhnt mit seiner DDR-Propaganda all diejenigen, die der Willkür der DDR Regierung ausgesetzt waren. Wer sich weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu benennen, rechtfertigt im Nachhinein Mauer, Bevormundung und staatliche Willkür“
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