Freiheit & Sicherheit
20.08.2009 in Freiheit & Sicherheit
Heike Taubert, Mitglied im SPD-Regierungsteam als künftige Thüringer Innenministerin, begrüßt die Zusammenarbeit der Länder Sachsen-Anhalt und Niedersachsen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie kündigt an: "Thüringen muss bei dieser gemeinsamen Initiative zur Bekämpfung der Neonazis mitmachen, deren Aktivitäten machen schließlich nicht an Ländergrenzen halt."
12.08.2009 in Freiheit & Sicherheit
Christoph Matschie mahnt einen Schulterschluss der Demokraten an: "Die Übergriffe der vergangenen Tage haben zum wiederholten Mal gezeigt: Die NPD ist im Kern eine menschenverachtende Partei."
30.07.2009 in Freiheit & Sicherheit
"Die NPD versucht jetzt auch in Thüringen den Sprung in den Landtag. Die rechtsextremen Parolen überall im Land sind nicht zu übersehen", sagt Christoph Matschie. Der Vorsitzende der Thürigen SPD wirbt für ein gemeinsames Stoppzeichen der Demokraten: "Wir müssen zusammen zeigen, dass für die Feinde der Demokratie kein Platz in den Parlamenten ist."
17.03.2009 in Freiheit & Sicherheit von AfA Thüringen
Studie aus Niedersachsen stellt fest, dass jeder siebte Jugendliche eine Abneigung gegen Fremde habe. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen verbindet Hoffnungen aufgrund der Äußerungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Zusammenhang zu einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen. Er sprach davon die Bemühungen gegen Rechts weiter zu verstärken.
22.01.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Die heutige Entscheidung des Justizausschusses, sich bis auf weiteres nicht mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ befassen zu wollen, kritisiert die SPD-Abgeordnete Heike Taubert. „Das Verhalten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag erinnert an die berühmten drei Affen: nichts (Böses) sehen, nichts (Böses) hören, nichts (Böses) sagen“, so Taubert.
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