31.07.2013 in Bildung & Kultur
Vor dem Start des bundesweiten Betreuungsgeldes der schwarz-gelben Bundesregierung hat die Thüringer SPD dieses als Fehlinvestition gegeißelt. SPD-Landeschef Christoph Matschie plädiert stattdessen für einen stärkeren Ausbau von Kitaplätzen: „Das von der Bundesregierung eingeführte Betreuungsgeld ist eine familienpolitische Fehlinvestition. Es wäre beim weiteren Ausbau des Kita-Angebots viel besser aufgehoben.“
29.07.2013 in Allgemein
Als einen der „profiliertesten Köpfe der ostdeutschen SPD“ würdigt Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie den scheidenden brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Sein Rücktritt sei ein großer Verlust für die Sozialdemokratie und Ostdeutschland insgesamt.
29.07.2013 in Allgemein
Die Versetzung von Ex-Regierungssprecher Zimmermann in den einstweiligen Ruhestand hat nun auch die überregionalen Medien erreicht. Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass ein interner Vermerk der Staatskanzlei die Ministerpräsidentin vor dieser Vorgehensweise gewarnt und von der üppigen Versorgung ihres Vertrauten abgeraten hat.
28.07.2013 in Freiheit & Sicherheit
Nach der Kritik des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Matthias Machnig am Thüringer Verfassungsschutz und dessen Ausführungen im Jahresbericht 2012 fordert SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der Bericht zurückgezogen und überarbeitet wird.
27.07.2013 in Freiheit & Sicherheit
In einem Beitrag für die Thüringische Landeszeitung (TLZ) kritisiert der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Matthias Machnig den vor wenigen Tagen vorgestellten Verfassungsschutzbericht scharf. Machnig wirft Innenminister Geibert und der Behörde in dem Bericht Verharmlosung und überholte Denkstrukturen vor.
Den kompletten Beitrag „Ideologie statt Aufklärung - trotz NSU bleibt der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind.“ gibt es hier zu lesen.
Interessante Informationen und Neuigkeiten erfahren Sie auch hier:
