08.05.2013 in Steuern & Finanzen
Anlässlich der Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: Die Rezession in Europa ist nun auch endgültig in Deutschland angekommen. Die Steuereinnahmen in Deutschland werden deshalb leicht sinken.
07.05.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Anlässlich des morgigen Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus ruft SPD-Landeschef Christoph Matschie zum entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie auf: „Die jüngsten Aktivitäten von Neonazis in Thüringen zeigen, dass wir entschlossen und klar gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus vorgehen müssen, denn Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Sie müssen immer wieder verteidigt werden. Dabei darf sich niemand seiner Verantwortung entziehen. Thüringen hat dabei eine besondere Verantwortung. Das macht der gerade begonnene NSU-Prozess sehr deutlich“, so Matschie.
02.05.2013 in Allgemein
Zu den heutigen Äußerungen von CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler gegen die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Herr Fiedler blendet die Realität in Deutschland aus. Schon heute behalten über 50 Prozent der Eingebürgerten in der Bundesrepublik aufgrund von Ausnahmeregelungen ihre alte Staatsbürgerschaft. Nach der Logik von Herrn Fiedler ist damit die Mehrheit der Eingebürgerten nicht integrationsfähig“, so Lindenberg.
29.04.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Heike Taubert hat in Erfurt eine Bundesratsinitiative des Freistaats zur dauerhaften Förderung von Neonazi-Aussteigerprogrammen angekündigt.
29.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft
Der diesjährige 1. Mai ist nach den Worten von SPD-Landeschef Christoph Matschie für die Sozialdemokratie in Thüringen und Deutschland ein ganz besonderes Ereignis.
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