23.06.2005 in Allgemein

Leihgebühr für Schülbücher ist nicht haltbar.

 

Als unhaltbar kritisierte der bildungspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion die Schulbuch-Leihgebühr. "Kultusminister Goebel muss die Aktion schnell stoppen"

23.06.2005 in Allgemein

Beim Antrag zur Bürgerversicherung muss CDU endlich Farbe bekennen

 

Äußerungen des Thüringer Sozialministers zur Krankenversicherung zeigen wieder einmal die Konzeptionslosigkeit der CDU. Die SPD wird mit ihrem Antrag zur Bürgerversicherung in der nächsten Plenumssitzung des Landtages die CDU zwingen, klar zu sagen, daß sie an einer solidarischen Krankenversicherung nicht interessiert ist.

22.06.2005 in Allgemein

Forum Ostdeutschland: Osten als Vorreiter begreifen

 

Christoph Matschie, der Vorsitzende der SPD Thüringen: Forum Ost als starke Stimme etablieren und ostdeutsche Erfahrungen einbringen.

22.06.2005 in Allgemein

Generalrevision der Thüringer Finanzpolitik

 

Eine Generalrevision der Thüringer Finanzpolitik fordert Christoph Matschie nachdem die SPD vor Verfassungsgerecht mit ihrer Klage recht bekam.

22.06.2005 in Allgemein

SPD will gegen Lohndumping vorgehen

 

Die SPD Landtagsfraktion wird den Entwurf eines Vergabegesetzes in den Landtag einbringen. Die Landesregierung muss endlich etwas gegen Lohndumping in Thüringen tun.

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