02.10.2012 in Allgemein
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und derzeitige Ausländerbeauftragte des Freistaates Thüringen Petra Heß tritt als Direktkandidatin für die SPD im Wahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) an. Auf der Nominierungsversammlung am gestrigen Abend in Holzhausen erhielt die 53jährige Kreisvorsitzende der Gothaer SPD 119 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
28.09.2012 in Allgemein
Zur Kanzlerkandidatur in der SPD unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie: „Mit dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück stellt die SPD die Weichen auf Sieg. Ich begrüße seine Kandidatur.
26.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft
Die Sprecherin der ostdeutschen SPDBundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, warnt angesichts der aktuellen Zahlen aus dem diesjährigen Einheits-Bericht die Bundesregierung „eindringlich vor einem Kahlschlag bei der Förderung der ostdeutschen Länder“. Die Wirtschaftsdaten aus dem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2012 seien klares Indiz dafür, dass der Osten wieder wirtschaftlich hinter den Westen zurückfalle.
25.09.2012 in Allgemein
Der Haushaltsstreit in der Thüringer Landesregierung ist beigelegt. Die SPD konnte ein umfangreiches Maßnahmepaket für den Freistaat durchsetzen. So werden der kommunale Finanzausgleich aufgestockt, um einen Ausgleichsfond und den Kulturlastenausgleich ergänzt sowie die Mittel für Kitas und Schulen erhöht.
Darüber hinaus konnte die schon lange von der SPD geforderte Finanzierung der Schulsozialarbeit durchgesetzt werden und Alleingängen des Finanzministers beim Haushaltsvollzug ein Riegel vorgeschoben werden. In Gegenzug wird die SPD der Einbringung eines Doppelhaushaltes zustimmen.
24.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft
Das Thüringer Wirtschaftsministerium und die Solarbranche im Freistaat suchen nach Auswegen aus der Solarkrise: In einem gemeinsamen Strategiepapier werden u.a. die Etablierung einer eigenen Marke für Photovoltaik-Produkte, eine Neuausrichtung der Installationskostenförderung durch die KfW oder neue Produktangebote von integrierten Systemen aus PV-Anlagen und Stromspeichern vorgeschlagen.
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