20.10.2014 in Allgemein

Wir wollen Thüringen weiter voranbringen

 

In den Sondierungsrunden der vergangenen Wochen mit der CDU auf der einen und der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf der anderen Seite haben wir mit beiden Seiten zahlreiche Vereinbarungen zum Wohle Thüringens verhandelt. Der SPD ist es dabei gelungen, wichtige programmatische Ziele durchzusetzen. Dabei konnten wir vor allem mit der Partei DIE LINKE und mit Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Punkte vereinbaren, die in den fünf Jahren der Regierungskoalition mit der CDU von 2009 bis 2014 nicht durchsetzbar waren und die eine logische Weiterentwicklung des von uns 2009 eingeschlagenen Weges für Thüringen sind.

07.10.2014 in Allgemein

„Ein mutiger Schritt“

 

Heute vor 25 Jahren wurde im brandenburgischen Schwante von 43 mutigen Frauen und Männern die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR gegründet.

29.09.2014 in Allgemein

Marko Wolfram wird neuer Landrat in Saalfeld-Rudolstadt

 

Bei der Stichwahl um das Amt des Landrates für den Kreis Saalfeld-Rudolstadt konnte sich der SPD-Kandidat deutlich gegen seinen Konkurrenten Bernhard Schanze von der CDU durchsetzen.

26.09.2014 in Allgemein

Sondierungsverhandlung mit Linken und Grünen bringt Erklärung zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte

 

Bei der 2. Sondierungsverhandlung stand unter anderen die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit der Linkspartei als SED auf dem Plan. Nach intensiven Verhandlungen konnten sich die Parteien auf eine gemeinsame Erklärung einigen, die für den Fall einer Regierungsbildung Aufnahme in den Koalitionsvertrag finden könnte.

11.09.2014 in Allgemein

Taubert zu Funktionszulagen: Was hat die CDU-Fraktion zu verbergen?

 

Als „skandalös“ bezeichnet SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert das Verhalten der CDU-Fraktion, die ihr Rechtsgutachten zu Funktionszulagen unter Verschluss hält. „Das ist ein Eiertanz, der unglaubwürdig und unwürdig ist. Erst schickt die CDU das Gutachten in die Warteschleife und versucht sich so über die Wahl zu retten. Jetzt gibt es das Gutachten, aber die Öffentlichkeit darf nicht wissen, was drin steht. Wer so vorgeht, hat ganz offensichtlich etwas zu verbergen“, kritisiert Taubert.

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