19.11.2011 in Allgemein
In einem Gastbeitrag für die Thüringische Landeszeitung erläutert Christoph Matschie die Position der SPD in der Debatte um das neue Stasi-Unterlagengesetz.
15.11.2011 in Arbeit
Als „Formelkompromiss, der an der sozialen Wirklichkeit vorbeigeht“ bezeichnet Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie den Beschluss des Leipziger CDU-Parteitages zu Lohnuntergrenzen in Deutschland. „Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können. Um das sicherzustellen brauchen wir einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn, den auch die meisten unserer westeuropäischen Nachbarländer bereits haben.“
14.11.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die SPD Thüringen verlangt einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe des rechtsextremistischen Terrorismus. „Es gibt zahlreiche offene Fragen zur Arbeit des Landeskriminalamts sowie des Thüringer Verfassungsschutzes“, begründet SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie die Forderung. Diesen solle der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags nachgehen. Es herrsche dringender Klärungsbedarf, ob es in der Vergangenheit zu Fehlern und Versäumnissen gekommen ist.
09.11.2011 in Allgemein
„Der 9. November als ein bedeutungsvoller Tag in der deutschen Geschichte sollte uns vor allem als Mahnung dienen, dass die Freiheit das wichtigste Gut der Demokratie ist. Wir brauchen sie wie die Luft zum Atmen. Wir müssen uns für die Stärkung der Demokratie immer wieder neu einsetzen und sie notfalls gegen ihre Feinde entschlossen verteidigen.“ Das unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie.
06.11.2011 in Allgemein
„Das von ihr selbst ausgerufene ‚Jahr der CDU’ endet enttäuschend“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg zum Landesparteitag der Thüringer Union. Lindenberg nennt dafür drei Gründe: die Annahme eines Leitantrags, der kommunale Kleinststrukturen in Thüringen zementiert, das Ablenkungsmanöver in Sachen Schulden sowie der hysterische Umgang der CDU mit dem Stasi-Unterlagengesetz.