21.03.2005 in Steuern & Finanzen

Verfassungsklage gegen Kahlschlag bei Kommunen

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, hat sich mit einem Brief an alle SPD Bürgermeister in Thüringen gewand. Darin fordert er sie auf, sich dem Beschluss des Gemeinde- und Städtebundes anzuschließen und Verfassungsklage gegen die Kürzung des kommunalen Finanzausgleiches einzureichen.

18.06.2004 in Steuern & Finanzen

Kommunalfinanzen: Althaus spielt mit gezinkten Karten

 

Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, wirft der CDU-Landesregierung vor, die Thüringer Kommunen finanziell schröpfen zu wollen, um die eigenen Landtagswahlversprechen finanzieren zu können.

11.06.2004 in Steuern & Finanzen

Blockadestrategie von Althaus kläglich gescheitert

 

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Rentenbesteuerung zugestimmt. Mit dem Gesetz wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 umgesetzt, wonach Renten und Pensionen künftig gleich besteuert werden müssen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus wollte mit Teilen der Union dennoch ein Scheitern herbeiführen. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen dazu:

10.06.2004 in Steuern & Finanzen

Matschie: Zweite Steuerlüge von Althaus

 

Statt ernsthaft die Probleme im Land anzupacken, versucht Althaus abzulenken und missbraucht den Bundesrat als Wahlkampfbühne. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen, fordert eine seriöse Politik im Interesse Thüringens:

29.04.2004 in Steuern & Finanzen

Team Matschie: Höhn übernimmt Finanzbereich

 

Uwe Höhn zieht als Finanzexperte in das Team Matschie ein. Spitzenkandidat Christoph Matschie und der SPD-Finanzpolitiker machten deutlich, wofür eine SPD-Regierung in Thüringen stehen wird: Eine solide Haushaltsführung und klare Schwerpunkte bei Bildung, Forschung und Wirtschaftsförderung.

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