10.01.2011 in Allgemein
2011 werde für die SPD ein Jahr der programmatischen Profilierung sein. Das sagte SPD-Präsidiumsmitglied und Thüringens Landesvorsitzender Christoph Matschie vor der Klausur des SPD-Parteivorstandes am Montag und Dienstag in Potsdam.
05.01.2011 in Steuern & Finanzen
„Die neuen Prognosen für die Gesamtkosten der Wasser- und Abwasserbeiträge zeigen, dass die Thüringer CDU in den vergangenen Jahren unverantwortlich mit den Ressourcen des Freistaates umgegangen ist. Sie hat in den Zeiten ihrer Alleinregierung die Zukunft des Freistaates zu Gunsten ihrer Parteiinteressen aufs Spiel gesetzt. Die Wahlgeschenke von Dieter Althaus erschweren jetzt die Aufstellung solider Landeshaushalte“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute in Erfurt.
05.01.2011 in Allgemein
Mit steigenden Sozialabgaben, Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung und Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik koppelt die Bundesregierung nach den Worten des SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie breite Teile der Bevölkerung vom Aufschwung ab. „Mit dieser Rotstiftpolitik sorgt Schwarz-Gelb dafür, dass das Jahr 2011 vor allem für die breite Mittelschicht nicht gut beginnt.“
15.12.2010 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Ministerin für Familie, Soziales und Gesundheit, Heike Taubert, hat in dieser Woche das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit vorgestellt.
10.12.2010 in Bildung & Kultur
Der Thüringer Landtag hat in dieser Woche maßgebliche Weichenstellungen in der Bildungspolitik vorgenommen. Am Mittwoch beschloss das Thüringer Parlament mit den Stimmen der Koalition das neue Thüringer Schulgesetz.
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