22.11.2010 in Arbeit & Wirtschaft
In einer gemeinsamen Initiative haben die beiden Thüringer Minister Matthias Machnig und Christoph Matschie am vergangenen Freitag angekündigt innovative Existenzgründungen in Thüringen künftig gezielt zu unterstützen.
12.11.2010 in Gesundheit
Anlässlich der Abstimmung des Arzneimittelneuordnungsgesetztes (AMNOG) und des Gesundheitsfinanzierungsgesetzes (GKV-FinG) im Deutschen Bundestag bemerkt Steffen-Claudio Lemme kritisch:
05.11.2010 in Steuern & Finanzen
Erlärung des haushaltspolitischer Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu den am 4. November verkündeten Ergebnissen der offiziellen November-Steuerschätzung
28.10.2010 in Umwelt & Energie
Mit der heute beschlossenen Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke hat die Regierungskoalition einmal mehr ihre Lobbypolitik untermauert. „Mit dieser Entscheidung hat sich die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit auf Seite der Energieriesen geschlagen und gegen die Interessen der Menschen in unserem Land entschieden“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute in Erfurt.
27.10.2010 in Umwelt & Energie
Lobbypolitik für die großen Energiekonzerne wirft Christoph Matschie der Bundesregierung vor. Mit Blick auf den für Donnerstag geplanten Beschluss zum Atomgesetz fordert der SPD-Landesvorsitzende die Thüringer Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP auf: „Stimmen Sie für ihr Bundesland und die Menschen hier, erteilen Sie dem Atomgesetz und den Konzernen eine Absage!“
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