05.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft

Bundesregierung sozial und ökonomisch auf dem Holzweg

 

Mit der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent setzt die Bundesregierung sozial- und wirtschaftspolitisch die vollkommen falschen Akzente.

10.06.2010 in Steuern & Finanzen

Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl

 

Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den Kleinen und lassen Finanzspekulanten und Vermögende ungeschoren. Auch hier zeigt sich wieder einmal die Unentschlossenheit der Bundeskanzlerin.

07.06.2010 in Allgemein

Drei Viertel der SPD-Bürgermeisterkandidaten gewählt

 

„Das Rückgrat der Thüringer SPD sind ihre erfolgreichen Kommunalpolitiker“, sagt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg. Er freut sich über das erfolgreiche Abschneiden der SPD-Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen am Sonntag in Thüringen.

04.06.2010 in Gesundheit

Gesundheitsminister Rösler klammert sich an die Kopfpauschale

 

Der neuerliche Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler in Sachen Kopfpauschale setzt den Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung in der Gesundheitspolitik der letzen Monate fort.

04.06.2010 in Allgemein

Egon Bahr für politisches Lebenswerk geehrt

 

Zum dritten Mal wird am 4.6.2010 im Gothaer Tivoli der „Rote Bock“ verliehen. In Erinnerung an den Gothaer Sozialdemokraten Wilhelm Bock, einen der ersten sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, wird der vom Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch gestiftete Preis an Persönlichkeiten verliehen, die sich im Besonderen um die Demokratie in Mittel- und Osteuropa verdient gemacht haben.

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