24.05.2016 in Steuern & Finanzen

Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalentlastungspaket

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die heutige Einigung des Kabinetts auf die Eckpunkte eines Kommunalentlastungspakets zur Kostenbeteiligung des Landes bei anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen.

12.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft

Weg frei für Gesetz gegen Lohndrückerei

 

Nach dem Kompromiss des Koalitionsausschusses kann mit dem Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen endlich der nächste Punkt aus dem Koalitionsvertrag angegangen werden.

12.05.2016 in Gesundheit

Gleicke: SPD sorgt für Verbesserungen bei der Pflege

 

Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt.

02.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft

Tiefensee: TTIP-Verhandlungen offen, fair und demokratisch führen!

 

Angesichts aktueller Medienberichte zu den laufenden Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Invest­ment Partnership“ (TTIP) hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die USA heftig kri­tisiert. 

29.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft

Bausewein ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebungen auf

 

Die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Wie notwendig dieser Appell ist, belegen nicht nur die Entwicklungen um die sogenannte Flüchtlingskrise in Europa. 

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