22.05.2009 in Arbeit & Wirtschaft
Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen und der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt einen Einstieg des österreichisch-kanadischen Autozulieferers Magna bei Opel:
"Der Vorrang für Magna ist eine gute Entscheidung - auch aus Thüringer Sicht. Der Standort Eisenach hat Zukunft. Und: Opel bekäme einen Investor, der nicht auf Masse setzt, sondern mithelfen könne, in Deutschland das Auto von morgen zu bauen. Jetzt müssen Bundesregierung und alle betroffenen Bundesländer an einem Strang ziehen."
20.05.2009 in Allgemein
Vier Wahlen stehen für die Thüringer in den nächsten Wochen und Monaten an. In den Kommunen, im Land, im Bund und in Europa. Für Thüringen ist 2009 daher in besonderem Maße ein "Jahr der Weichenstellungen", wie Franz Müntefering unterstrich.
20.05.2009 in Gesundheit
Heike Taubert, stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Thüringer Landtag, spricht sich für eine Bürgerversicherung aus. Die Forderung von Ärztevertretern nach einer Prioritätenliste lehnt sie ab:
15.05.2009 in Steuern & Finanzen von AfA Thüringen
Dass Dieter Althaus manchmal seine eigenen Wege geht, weiß nun mittlerweile die gesamte Republik. So will er mit seinem "un-solidarischen Bürgergeld" die kompletten sozialen Sicherungssysteme schleifen. Auch lehnte der Thüringer Ministerpräsident eine aktuelle Stunde im Landtag zur Finanzkrise ab. Dass Thüringen in diesem Jahr drastische Steuer-Mindereinnahmen verkraften muss, wird ignoriert. Das Kabinett legt keinen Nachtragshaushalt vor!
Trotzdem hat Althaus eine ganz eigene Einschätzung zur Anhebung der Besteuerung von Besserverdienenden. Sehen Sie hier mehr!
07.05.2009 in Allgemein
Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:
„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."
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