27.02.2009 in Allgemein
Christoph Matschie fordert von der Partei die LINKE einen klaren Standpunkt zum DDR-Unrecht. Der Vorsitzende der Thüringer SPD fordert die LINKE auf, an diesem Wochenende auf ihrem Europa-Parteitag (28.2.-1.3.2009) die Verharmlosung von Stasi-Unterdrückung und Mauertoten zu beenden:
27.02.2009 in Allgemein
„Bodo Ramelow verhöhnt mit seiner DDR-Propaganda all diejenigen, die der Willkür der DDR Regierung ausgesetzt waren. Wer sich weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu benennen, rechtfertigt im Nachhinein Mauer, Bevormundung und staatliche Willkür“
25.02.2009 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring
„Es darf keine weiteren Kürzungen bei der Kulturförderung des Landes
geben.“
19.02.2009 in Allgemein
Mit einem starken Team geht die Thüringer SPD in die Bundestags- und Landtagswahlen 2009. Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig die Kandidatenlisten beschlossen.
19.02.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
Im Focus der Öffentlichkeit stand in der letzten Woche der Bundestagsbeschluss zum Konjunkturpaket II, doch im Bundesrat wurde ein ebenso wichtiger Beschluss zu einem Thema getroffen, welches noch vor Monaten extrem strittig diskutiert wurde. Für immerhin sechs weitere Branchen beschloss der Bundesrat nun abschließend die Einführung des Mindestlohns. Neben der Bau-, Gebäudereiniger- und Postbranche gilt der Mindestlohn nun auch für die Wirtschaftsbereiche der Pflege- und Wachdienste, für Großwäschereien, für die Weiterbildung, die Abfallwirtschaft und den Spezialbergbau.
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