14.01.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Dr. Gerhard Botz
Die Bundesregierung bringt ein zweites Konjunkturpaket auf den Weg. Auf Thüringen entfallen davon voraussichtlich 423,1 Millionen Euro. Herzstück ist ein kommunales Investitionsprogramm. Gerade ländliche Regionen können davon profitieren. „Mit diesen Mitteln müssen nun auch in unseren ländlichen Räumen kommunale Vorhaben rasch angegangen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).
13.01.2009 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
„Thüringens Straßen sind absolut ungeeignet für überdimensionierte LKW“ konstatiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht. Sie kritisiert, dass Thüringens Landesregierung die Ausnahmegenehmigung für einen Thüringer Zwiebackhersteller für den Einsatz eines Riesen-LKW bis auf Weiteres verlängert habe. „Damit werden Fakten geschaffen, die mit dem ursprünglichen Pilotversuch für so genannte Gigaliner nicht mehr viel zu tun haben“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete. Zudem gerate durch die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung die gesamte LKW-Branche unter Druck. Der Freistaat habe mit seinem Vorgehen einen unrühmlichen Sonderweg eingeschlagen.
08.01.2009 in Allgemein
Anlässlich der CDU-Vorstandsklausur in Erfurt fordert Iris Gleicke von der Union ein klares Bekenntnis zum weiteren Aufbau Ost: "Auch 20 Jahre nach der Wende brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung für gleichwertige Lebensverhältnisse."
12.12.2008 in Arbeit & Wirtschaft
Christoph Matschie fordert ein zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung. "Die SPD war der Motor beim erstes Konjunktur-paket. Jetzt müssen wir den nächsten Schritt gehen und dürfen nicht auf die Bundeskanzlerin warten", so der Vorsitzende der Thüringer SPD.
11.12.2008 in Soziales
Am 8. Dezember 2005 peitschte die CDU Ihre Familienoffensive durch den Landtag – seit genau drei Jahren engagieren sich Eltern, Erzieherinnen und Erzieher gegen die negativen Folgen dieser Offensive gegen Familien.
Interessante Informationen und Neuigkeiten erfahren Sie auch hier:
