24.02.2008 in Allgemein
Am Sonntag, dem 24. Februar 2008 haben alle Mitglieder der SPD in Thüringen in einer Urwahl den SPD-Ministerpräsidentenkandidaten für die nächste Landtagswahl bestimmt. Eine Briefwahl war laut Bundessatzung nicht möglich. Wahlberechtigt war, wer am 15.12.2007 Mitglied in der Thüringer SPD war und es auch noch zum Zeitpunkt der Urwahl ist. Dies beschloss der Landesvorstand am 17. Dezember 2007.
Zwei Kandidaten standen zur Wahl:
» Christoph Matschie und » Dr. Richard Dewes. Deren Internetseiten stehen nicht in Verantwortung des Landesverbandes.
20.02.2008 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring
Klarheit über den weiteren Umgang des Landes mit der
Einstellungsteilzeit an Thüringer Schulen fordert Hans-Jürgen Döring,
bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
15.02.2008 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring
„Mit ihrer Ignoranz blamiert sich die CDU endgültig“, so bewertet
Hans-Jürgen Döring, bildungspolitischer Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, das Abstimmungsverhalten der CDU in der heutigen
Sitzung des Bildungsausschusses.
13.02.2008 in Soziales
Steffen Lemme und Christoph Matschie fordern eine sichere Altersrente. "Abhängig Beschäftigte, die in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen, müssen sich auch in Zukunft auf eine solidarische Absicherung im Alter verlassen können. Ihr Vertrauen in die Rentenversicherung darf am Ende des Erwerbslebens nicht bestraft werden", unterstreicht Lemme. Matschie sieht dazu notwendige Veränderungen: "Wer jahrelang bei geringem Einkommen die vollen Beiträge gezahlt hat, verdient einen Anspruch oberhalb des Existenzminimums."
07.02.2008 in Freiheit & Sicherheit von Juso-Portal Thüringen
Durch die heutige Festnahme des NPD-Schatzmeisters Erwin Kemna, sehen sich die Jusos Thüringen in ihrer Forderung nach einem Verbot der Partei bestärkt. „Die NPD und ihre Mitglieder lassen ganz offensichtlich keinen Straftatbestand aus: Neben dem Verbrechen einer menschenverachtenden Politik, der Unterstützung von Kameradschaften, die nächtens zur Jagd auf Menschen blasen tritt nun auch noch der Vorwurf der Untreue“, erklärt der Vorsitzende der Jusos Thüringen, Peter Metz. Für die Jusos ist es daher unverständlich warum die Bundespolitik nicht ein neues Verbotsverfahren angeht. „Diese Partei und ihre verbrecherischen Umtriebe dürfen nicht länger mit Steuergeldern unterstützt werden. Ein Verbot der NPD wäre eine deutliche und unmissverständliche Absage einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft an den rechten Rand.“, meint Metz abschließend.
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