SPD Thüringen

Mit insgesamt 75.820.500 Euro profitiert Thüringen vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes.

Die Landkreise und Kommunen im Freistaat erhalten entsprechend dem Anteil ihrer Schlüsselzuweisungen in 2015 Gelder aus dem 3,5-Milliarden-Paket des Bundes. Hierzu erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:

„Wir wollen, dass alle Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung bieten können, die sie zu Recht erwarten: Gute Schulen, intakte Straßen, schnelle Internetverbindungen und vieles mehr. Doch es gibt einen spürbaren Investitionsstau in den Städten und Gemeinden. Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ greift jetzt der Bund unter die Arme und stellt den Kommunen bis 2018 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Ich freue mich nun zu sehen, wie viel Geld konkret in Thüringen ankommt“, so der SPD-Abgeordnete, der die Bundesgelder als Mitglied des Haushaltsausschusses im Mai auf den Weg gebracht hat.

Der Freistaat hat angekündigt, die zehnprozentige Eigenbeteiligung der Kommunen zu übernehmen. Mit dem Anteil des Landes erhalten die Landkreise und Kommunen nun insgesamt 84.245.000 Euro. Davon gehen 36.057.155 Euro an die 17 Landkreise, 24.037.694 Euro an die kreisfreien Städte und 24.150.192 Euro an die kreisangehörigen Gemeinden in Thüringen. Aktuell werden die Bescheide an die Kommunen versandt.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai die Einrichtung eines mit 3,5 Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ beschlossen. Daraus sollen in den Jahren 2015 bis 2018 kommunale Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz getätigt werden. Die Gelder werden auf Basis eines Schlüssels aus Einwohnerzahl, Kassenkrediten und Anzahl der Arbeitslosen auf die Länder verteilt. Demnach erhält Thüringen 2,16 Prozent der Mittel, also 75.820.500 Euro. Die Weitergabe der Gelder an die Kommunen obliegt den Bundesländern.