SPD Thüringen

Der aktuelle TLZ-Thüringen-Trend weist für die SPD einen deutlichen Zuwachs im Vergleich zur Wahlumfrage vom Juli 2015 aus. Die SPD erzielt mit 15,5 Prozent einen Zuwachs von 4,5 Prozent und kann damit den Abstand zur CDU und zum Koalitionspartner DIE LINKE deutlich reduzieren.

Der SPD Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich mit dem aktuellen Umfragetrend zufrieden: „Die Zustimmung zum rot-rot-grünen Bündnis ist nach wie vor stabil. Es ist erfreulich, dass die SPD im Vergleich zum letzten Thüringen-Trend und zu allen anderen Parteien die stärksten Zuwächse zu verzeichnen hat. Dennoch lässt der positive Trend noch Luft nach oben. Offenbar scheint sich die klare und einheitliche inhaltliche Positionierung der SPD in den zurückliegenden Wochen, insbesondere im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik, positiv niederzuschlagen. Der Kurs der Geschlossenheit und einer klaren Profilierung der Partei muss fortgesetzt werden. Angesichts der aktuellen Herausforderungen erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht von der Landesregierung und der sie tragenden Parteien eine klare Haltung und pragmatisches und unbürokratisches Handeln. Hierauf drängen nicht zuletzt auch die Verantwortlichen der kommunalen Ebene unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Einseitig parteipolitisch motivierte Alleingänge werden, wie die aktuelle Umfrage nahe legt, durch die Bürgerinnen und Bürger nicht honoriert.“

Mit Blick auf den wachsenden Zuspruch für die AfD äußert der Landesvorsitzende die Sorge, dass sie offenkundig in der gegenwärtigen Situation Profit aus den Diskussionen um die Ausrichtung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik schlägt. „Vor dem Hintergrund des wachsenden Zuspruchs für die AfD wird es in den nächsten Wochen und Monaten umso wichtiger sein, die berechtigten Sorgen und Ängste in der Bevölkerung ernst zu nehmen und darauf einzugehen. Für uns Sozialdemokraten ist dabei klar, dass Radikalisierungen in den Diskussionen im politischen Raum und in der Gesellschaft keine Antwort sein können. Das Predigen von Hass und Gewalt führt zu einer Spaltung unserer Gesellschaft, bietet aber keine konkreten Lösungsansätze für die zu bewältigenden Herausforderungen. Konkrete Lösungsansätze sind gerade jetzt gefragt“, so Bausewein abschließend.