SPD Thüringen

Zu dem auf dem Landesparteitag der Linkspartei beschlossenen familienpolitischen Antrag erklärt Iris Gleicke, MdB, Stellvertr. Landesvorsitzende der Thüringer SPD:

Die Linkspartei will keine echte Wahlfreiheit für die Familien. Oskar Lafontaine und Christa Müller wollen mit dem Erziehungsgehalt, dass die Frau zu Hause bleibt und er Mann arbeiten geht. Das ist eine Familienpolitik der 50 er Jahre und nicht der Zukunft. Frauen geraten so in finanzielle Abhängigkeiten und können nicht selbst fürs Alter vorsorgen. Das Erziehungsgehalt verhindert sozialen Aufstieg. Eine qualitativ hochwertige frühe Förderung ist zentral für die Entwicklung jedes Kindes. Wir wollen, dass jedes Kind mit den besten Chancen ins Leben startet. Frau Müller und die Linkspartei wollen es den Kindern vorenthalten, gemeinsam in der Gruppe zu spielen und zu lernen.

Die SPD hat in den letzten Jahren viel für die Familien in Deutschland getan. Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, dem Elterngeld und den massiven Kindergelderhöhungen haben wir wichtige Möglichkeiten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen und den Familien gleichzeitig eine gute finanzielle Absicherung verschafft. Familien können nun selbst entscheiden, wie sie Kinder und Job unter einen Hut bringen.

In der Linkspartei auf Bundesebene herrscht indes Friedhofsruhe trotz des familienpolitischen Beschlusses an der Saar. Lafontaine widerspricht mit dem Beschluss der vom Bundesvorstand bisher vertretenen Linie. Die Kosten der Beschlüsse der Linkspartei summieren sich mit den Kosten des Erziehungsgeldes auf nunmehr 300 Mrd. Euro. Wer behauptet, das könne man über Reichen-Steuern einnehmen, will die Leute für dumm verkaufen.

Bodo Ramelow und die Thüringer Linke müssen klären, ob sie mit uns Politik für die Familien und die frühe Förderung von Kindern machen wollen oder den alten Kamellen der CDU nachrennen.