19.01.2016 in Allgemein

Vorschaltgesetz soll im Juli in Kraft treten

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. 

18.01.2016 in Soziales

SPD-Fraktion fordert Wahlversprechen zur Rentenanpassung einzuhalten

 
Diana Lehmann

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Union im Bundestag auf, sich an ihr Wahlversprechen zu halten und die Rentenanpassung zwischen Ost und West noch in dieser Legislatur anzugehen.

15.01.2016 in Allgemein

Koalitionsausschuss einigt sich auf nächste Schritte bei Wasserentnahmeabgabe und Grundschulhorten

 

Gemeinsame Medieninformation der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 14.01.2016

12.01.2016 in Freiheit & Sicherheit

Bausewein stellt sich hinter Gabriel-Forderung nach Wohnsitzauflage

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, stellt sich hinter die durch den Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel erhobene Forderung nach Einführung einer sogenannten Wohnsitzauflage für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge. Soweit rechtliche Grundlagen hierfür noch nicht vorhanden sein sollten, müssten diese zügig geschaffen werden.

21.12.2015 in Steuern & Finanzen

Taubert: Haushalt gibt Impulse für Entwicklung des Landes und stellt Hilfen für Menschen in Not bereit

 

Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Laut Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ist dieser ein Haushalt der Kraftanstrengung.

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