22.04.2015 in Freiheit & Sicherheit
In der Thüringer Polizei werden zahlreiche Stellen gehoben. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sehe für 188 Planstellen eine Höherbewertung vor, erklärte der Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Mittwoch in Erfurt.
22.04.2015 in Gesundheit
In seinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe unseres Mitgliedermagazins „Vorwärts“ freut sich der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider über die Rezeptfreiheit der „Pille danach“.
21.04.2015 in Steuern & Finanzen
Mit dem heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zeigt Finanzministerin Heike Taubert, dass die Landesregierung ohne neue Schulden auskommen kann und gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Umsetzung der Vorhaben des Koalitionsvertrages erarbeiten konnte.
14.04.2015 in Allgemein
Der Thüringer SPD-Vorsitzende Andreas Bausewein zeigte sich erleichtert über einen möglichen Kompromiss in der Auseinandersetzung um eine Erstaufnahmestelle in Mühlhausen. „Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat heute ganz klar dargelegt, dass Gewerbe und Erstaufnahmeeinrichtung sich nicht ausschließen. Für die zahlreichen Gespräche im Ringen um eine gemeinsame Lösung bin ich allen Beteiligten sehr dankbar.“
05.04.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Angesichts des Brandanschlages auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im sachsen-anhaltinischen Tröglitz und der Schändung der KZ-Gedenkstätte im Jonastal bei Arnstadt fordert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel im Umgang mit Fremdenhass und Rechtsextremismus.
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