Allgemein
12.04.2016 in Allgemein
Das Kabinett hat heute (12. April 2016) im zweiten Durchgang den Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dr. Holger Poppenhäger, Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, sagte nach der Kabinettsitzung in der Regierungsmedienkonferenz: „Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes ist ein wesentlicher Schritt voran auf dem Weg zur Gebietsreform gelungen.“
08.04.2016 in Allgemein
Beim kommunalen Flüchtlingskongress der SPD Thüringen trafen sich etwa 30 Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister zu einem Meinungsaustausch über die Frage, welche Rahmenbedingungen durch Bund, Länder und Kommunen gesetzt werden müssen, damit die Integration von anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen gelingen kann.
07.04.2016 in Allgemein
„Wir haben überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln, dass der Innenminister dem Landtag ein verfassungskonformes Vorschaltgesetz vorlegen wird“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Höhn, zur heute veröffentlichten Kritik am geplanten Vorschaltgesetz zur Gebietsreform.
22.03.2016 in Allgemein
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Entsetzen und tiefer Bestürzung auf die heutigen Terroranschläge, die erneut eine europäische Metropole getroffen haben.
05.03.2016 in Allgemein
Der Landesvorstand der SPD Thüringen zeigt sich mit den Beschäftigten der Funke-Mediengruppe solidarisch und fordert die Geschäftsführung der Mediengruppe auf, ihre Umbaupläne für die Redaktionen auf den Prüfstand zu stellen.
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