15.07.2014 in Allgemein
Angesichts der Nichtteilnahme von Christine Lieberknecht an der heutigen Spitzenkandidatenrunde des MDR erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Frau Lieberknecht kneift vor den anderen Spitzenkandidaten, hat Angst vor der Debatte und missachtet mit ihrem Boykott der Spitzenkandidatendiskussion die Wählerinnen und Wähler. Wenn sie ihre Kandidatur noch ernst meint, muss sie sich der Debatte stellen“, so Lindenberg.
11.07.2014 in Arbeit & Wirtschaft
Deutschland bekommt einen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn. Heute hat der Bundesrat den Gesetzentwurf für einen einheitlichen, gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro beschlossen. „Das ist ein historischer Tag für die Beschäftigten in Deutschland“, sagte die Thüringer SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert. „Zum ersten Mal gibt es damit auch in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn, der für alle Branchen und Regionen gilt, und für den Sozialdemokraten und Gewerkschaften viele Jahre gekämpft haben.“ Endlich gebe es eine Grenze, mit der Beschäftigte in Deutschland und Thüringen gegen Lohndumping und Niedriglöhne absichert werden.
03.07.2014 in Arbeit & Wirtschaft
Erklärung des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme anlässlich der Verabschiedung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes am heutigen Tage
27.06.2014 in Umwelt & Energie
Die geplante Errichtung des Pumpspeicherkraftwerks Schmalwasser in Tambach-Dietharz hätte große volkswirtschaftliche Effekte für Thüringen. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Fachhochschule Jena im Auftrag des Investors Trianel GmbH vorgelegt hat. „Thüringen würde von der Investition enorm profitieren“, sagte Wirtschaftsminister Uwe Höhn heute in Erfurt. Das Vorhaben könne für einen deutlichen Wachstums- und Beschäftigungsschub im Freistaat sorgen. „Diese Chance sollten wir uns nicht entgehen lassen.“
25.06.2014 in Steuern & Finanzen
Heike Taubert, Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahlen und Thüringer Sozialministerin, hat die Vorschläge des bayerischen Finanzministers Söder zum Länderfinanzausgleich entschieden zurückgewiesen.
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