23.05.2014 in Soziales
Anlässlich der zweiten und der dritten Lesung des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes im Deutschen Bundestag am heutigen Tag, erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen Steffen-Claudio Lemme:
21.05.2014 in Steuern & Finanzen
Anlässlich der Abschlusses des zwischenstaatlichen Vertrages über den neuen Bankenabwicklungsfonds erklärt Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag:
20.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahl, Heike Taubert, hat mit Blick auf den Wahltermin am 25. Mai 2014 alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens aufgerufen, zur Kommunal- und Europawahl rege von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und demokratischen Parteien ihre Stimme zu geben.
14.05.2014 in Allgemein
„Zwei Prozent Zuwachs für die SPD sind ein guter Anfang. Die Aufholjagd hat begonnen. Die SPD legt als einzige Partei zu, die CDU verliert“, sagt Heike Taubert mit Blick auf das Ergebnis der aktuellen Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunk und verweist auf ein Drittel der Befragten, dessen Wahlentscheidung noch offen ist.
13.05.2014 in Steuern & Finanzen
„Die heute vorgestellte aktuelle Steuerschätzung muss auch Klarheit bei den Thüringer Kommunalfinanzen schaffen“, das erwartet Landrätin Antje Hochwind. Die Vorsitzende der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen e. V. (SGK Thüringen) fordert den Thüringer Finanzminister auf, schnellstmöglich die Eckwerte für den Kommunalen Finanzausgleich 2015 auf den Tisch zu legen: „In den Kommunen entscheidet sich die Lebensqualität für uns alle. Welche Schulen und Straßen können saniert werden? Wann hat der Jugendclub offen? Um all das absichern zu können brauchen wir eine auskömmliche Finanzausstattung. Keine Rechentricks!“
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