10.05.2014 in Allgemein
„Thüringens Ministerpräsidentin wird hoffentlich mehr Mut aufbringen, als ihr CDU-Kollege in Sachsen, der sich der Spitzenkandidatenrunde zur Landtagswahl im Mitteldeutschen Rundfunk verweigern will“, sagte Heike Taubert am Samstag in Erfurt.
08.05.2014 in Allgemein
Die privaten Grundstücksgeschäfte von Roland Richwien werfen nach Ansicht von SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg Fragen auf, die der Umwelt-Staatssekretär schnellstens klären muss. Das MDR-Magazin Exakt hatte berichtet, dass Richwien in seiner Heimatgemeinde Zöllnitz einen Schwarzbau errichtet und Gemeindeland auf der Grundlage einer rechtswidrigen Ausschreibung erworben hat.
08.05.2014 in Wohnen & Leben
Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird in den kommenden Wochen der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erklärt der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme (SPD):
„Im Regierungsentwurf wurden die richtigen Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt, Klima, Natur und Wohnen gesetzt. Vor allem die Erhöhung der Städtebaufördermittel von 455 auf 700 Millionen Euro ist ein großer Erfolg.
06.05.2014 in Steuern & Finanzen
Die Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl, Heike Taubert, hat Finanzminister Voß beim Thema Kommunalfinanzen heftig widersprochen. „Wenn der Finanzminister von positiven und stabilen finanziellen Verhältnissen in unseren Städten und Dörfern redet, frage ich mich, ob er in einem Paralleluniversum lebt. Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ich will, dass der Kommunale Finanzausgleich schon 2015 überprüft wird. Wenn mit sogenannten Hilfspaketen ständig Löcher gestopft werden müssen, dann stimmt doch an der Struktur etwas nicht. Es geht darum, einen realistischen Ansatz für Kostensteigerungen bei Personal, Energie und im Sozialbereich festzuschreiben.“
05.05.2014 in Allgemein
SPD-Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute in einer Pressekonferenz das Regierungsprogramm zur Landtagswahl vorgestellt.
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