26.01.2014 in Internationales
„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.
25.01.2014 in Allgemein
„Thüringen hat sich in den vergangenen vier Jahren vielversprechend entwickelt. Auf wichtigen Feldern wie dem Arbeitsmarkt und in der Bildung haben wir gute Erfolge aufzuweisen. Damit haben wir Thüringen ein Stück zukunftsfester gemacht.“ Das hat Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie heute auf der DGB-Bezirkskonferenz Hessen-Thüringen in Bad Hersfeld unterstrichen.
24.01.2014 in Allgemein
Zu den Angriffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Mike Mohring (Interview bei MDR Info), auf Matthias Machnig erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg: "Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte. Es gilt gleiches Maß für alle." Lindenberg bezieht sich damit auf exakt die gleiche Wortwahl, die die Ministerpräsidentin in einem TLZ-Interview bezogen auf den Fall Gnauck, der den Freistaat in ähnlicher Angelegenheit beklagt, im Oktober verwendet hat.
23.01.2014 in Allgemein
Die Desorientierung der CDU bei der Standortpolitik für den Freistaat sieht SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg mit großer Sorge: „Mit ihrer destruktiven Haltung in wichtigen Standortfragen gefährdet sie wichtige Projekte und schadet Thüringer Interessen“, so Lindenberg.
20.01.2014 in Bildung & Kultur
In einer gemeinsamen Erklärung fordern Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie, der Vorsitzende des Thüringer Beamtenbundes, Helmut Liebermann, und der Thüringer Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, Torsten Wolf, den zügigen Aufbau einer Personalreserve zur Vermeidung von Unterrichtsausfall, die dafür notwendige Einstellung zusätzlicher Lehrer und die Bereitstellung der dafür notwendigen Mittel durch das Thüringer Finanzministerium. Sie unterstreichen: „Das Thüringer Bildungsministerium und die gewerkschaftlichen Spitzenverbände haben zusammen das Personalentwicklungskonzept SCHULE erarbeitet. Der Aufbau einer Personalreserve zur Vermeidung von Unterrichtsausfall in Thüringen ist dabei eine zentrale Säule. Je schneller wir hierbei vorankommen, umso besser lässt sich guter Unterricht an allen Thüringer Schulen garantieren.“
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