Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
06.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Fast täglich neue Erkenntnisse über das Versagen von Sicherheitsbehörden im Umfeld des NSU-Terrors. Das wir Veränderungen der Sicherheitsstrukturen brauchen, ist schon heute klar. Welche das sein werden, wird nach Abschluss der Untersuchungsausschüsse zu entscheiden sein. Doch was sind die gesellschaftlichen Wurzeln des Rechtsextremismus und was ist für ihre Bekämpfung zu tun. Unter anderem dieser Frage geht ein Gastbeitrag von Christoph Matschie in der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeine nach, den er uns zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat
04.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Anlässlich der mit dem Jahressteuergesetz 2013 geplanten Neuregelung der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
30.05.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
In einer gemeinsamen Erklärungen wenden sich mehrere Politikerinnen und Politiker gegen die Ausrichtung dieser Veranstaltung in Eisenach und gegen die offen rechte Ausrichtung der „Deutschen Burschenschaft“ und ihren männerbündischen Charakter.
07.05.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Als „Festtag der Freiheit und zugleich Mahnung gegen Krieg und Vernichtung“ bezeichnet der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, den 8. Mai. 1945 ging an diesem Tag mit der bedingungslosen Kapitulation von Hitlers Wehrmacht der 2. Weltkrieg zu Ende.
25.04.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Sozialministerin Heike Taubert, der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger und Peter Metz, Sprecher der Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus haben das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden begrüßt, wonach die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" rechtswidrig ist.
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