14.12.2013 in Allgemein
Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag war erfolgreich. Es beteiligten sich 369.680 Mitglieder. Das entspricht einer Beteiligungsquote von 77,96 Prozent. Für den vom Parteivorstand vorgelegten Koalitionsvertrag stimmten am Ende 75,96 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie, der zugleich Mitglied des Parteivorstandes ist, begrüßt das Ergebnis: „Das Votum der SPD-Mitglieder ist ein klares Zeichen für mehr Gerechtigkeit in Deutschland. Die Mitglieder der SPD haben sich mit ihrem Ja zum Koalitionsvertrag für die deutliche sozialdemokratische Handschrift im Vertragswerk entschieden. Der flächendeckende gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die abschlagsfreie Rente mit 63 für langjährig Versicherte sind zwei der sozialdemokratischen Projekte im Koalitionsvertrag. Damit machen wir Deutschland gerechter und verbessern gerade für Menschen in Ostdeutschland die Lebensverhältnisse“, unterstreicht Matschie.
10.12.2013 in Wohnen & Leben
Vor dem Hintergrund der laufenden Diskussionen um die Sanierung der Stadien in Erfurt und Jena hat Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski heute das Kabinett über den aktuellen Sachstand informiert. „Während sich Jena noch nicht für eine bestimmte Lösung entschieden hat, sind in Erfurt bereits alle beihilfe- und förderrechtlichen Weichen für den Umbau zu einer modernen Multifunktionsarena gestellt“, sagte Staschewski.
10.12.2013 in Arbeit & Wirtschaft
Weimars Bundestagsabgeordneter Carsten Schneider begrüßt die Ankündigung des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Thüringen, Volker Hädrich, im März 2014 mit dem zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zu beginnen.
03.12.2013 in Bildung & Kultur
„Thüringen ist in den vergangenen drei Jahren wieder zum Vorreiter bei der frühkindlichen Bildung geworden. Darauf ruhen wir uns nicht aus. Jetzt bestimmen wir, wie die Zukunft des Kindergartens aussieht“, sagt Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen. „Wir arbeiten dabei auch an dem, was Thüringer Eltern wünschen: Einen Einstieg in die Gebührenfreiheit.“
03.12.2013 in Parteileben
Die Greizer SPD hat am vergangenen Freitag ihre Landtagskandidatinnen für das kommende Jahr nominiert. Die Studentin Marie-Theres Mayer und Sozialministerin Heike Taubert wurden für die Landtagswahlkreise 39 und 40 einstimmig nominiert.
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