22.11.2013 in Steuern & Finanzen
Christoph Matschie, der Vorsitzende der Thüringer SPD und stellvertretende Ministerpräsident, wirbt für eine schnelle Umsetzung des Hilfspaketes der Landesregierung für die Kommunen.
22.11.2013 in Bildung & Kultur
Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, Rene Lindenberg, weist auf eklatante Widersprüche der Thüringer CDU in der Bildungspolitik hin: „Durch die CDU werden bunte Fassaden aufgerichtet, um Menschen im Land für dumm zu verkaufen. Das ist sehr durchsichtig. Ein altes Sprichwort sagt: Mit Lügen kommt man durch die ganze Welt, aber nie wieder zu Hause an. Daran sollte die CDU auf ihrem Parteitag denken.“
21.11.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat eine Prüfung des Liedes „Rache muss sein“ der Band Frei.Wild durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) veranlasst. Grund war eine Anfrage des Journalisten Thomas Kuban, der vermutete, dass bestimmte Textstellen jugendgefährdend sein könnten.
20.11.2013 in Allgemein
Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig hat angesichts des heute von der Bundesregierung vorgelegten Berichts zum Stand der Deutschen Einheit davor gewarnt, das Thema „Aufbau Ost“ zu den Akten zu legen. „Wir dürfen bei der Herstellung der wirtschaftlichen und sozialen Einheit Deutschlands nicht auf halbem Wege stehen bleiben“, sagte Machnig. Es gebe weder Grund zur Resignation noch zur Selbstzufriedenheit.
18.11.2013 in Umwelt & Energie
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider unterstützen die Forderung von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig nach einer bundesweiten Umlage für die Netznutzungsentgelte:
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