04.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Anlässlich der mit dem Jahressteuergesetz 2013 geplanten Neuregelung der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
30.08.2012 in Steuern & Finanzen
„Wir brauchen jetzt zügig einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt. Wenn der Finanzminister nächste Woche einen Entwurf für 2013 auf den Tisch legt, kann er mit der SPD sofort beschlossen werden.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Chef und Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie.
27.08.2012 in Gleichstellung
Gemeinsam mit 10 anderen Länderfamilienministerinnen und –ministern befürwortet Thüringens Sozialministerin Heike Taubert einen Entschließungsantrag gegen die Einführung des Betreuungsgeldes im Bundesrat. Damit stellt sich eine Mehrheit der deutschen Bundesländern gegen das Projekt der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Erklärung der Fachministerinnen und Fachminister im Wortlaut…
24.08.2012 in Allgemein
Heute vor 68 Jahren kam Rudolf Breitscheid im Konzentrationslager Buchenwald ums Leben. Wie schon in den vergangenen Jahren, erinnerten auch heutigen Tag zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste, darunter der Buchenwald-Überlebende und Weimarer Ehrenbürger Ottomar Rothmann an den ehemaligen preußischen Innenminister und Fraktionsführer im Reichstag.
23.08.2012 in Freiheit & Sicherheit
Die Debatte um eine Gebietsreform in Thüringen nimmt weiter an Fahrt auf. Fand sich in der letzten Woche kein CDU-Politiker der in einem Pro & Kontra Beitrag die Kontra-Position in Sachen Gebietsreform übernimmt, mehren sich nun die Stimmen in der CDU, die sich für eine Gebietsreform aussprechen.