28.01.2010 in Gesundheit
Setzt sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit seinem Vorhaben durch, einen Einheitsbeitrag (Kopfpauschale) einzuführen, würde dies das Gesundheitssystem in Deutschland entsolidarisieren.
27.01.2010 in Parteileben
Im Herbst 1989 waren in vielen Oppositionsgruppen der DDR Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv. Am 7. Oktober 1989 wurde im brandenburgischen Schwante die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP) gegründet. Die Gründerinnen und Gründer der SDP traten für „eine ökologisch und sozial orientierte Demokratie“, eine „soziale Marktwirtschaft“ und eine „parlamentarische Demokratie und Parteienpluralismus“ ein. Mit diesem klaren Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie und zur sozialen Marktwirtschaft setzten die Sozialdemokraten der ersten Stunde Meilensteine für die friedliche Revolution in der DDR.
25.01.2010 in Parteileben
- Er geleitete mich betont höflich ins Zimmer. Wir nahmen in der kleinen Sitzecke des funktional eingerichteten Arbeitsraumes Platz. Seine Hände glitten sekundenlang nervös durch Papiere um schließlich Halt an einem Kugelschreiber zu finden. „Ja, nun, Ihre Landesgeschäftsstelle hat ja bereits Räume in der Meister-Eckehart-Straße im Haus der DSF zugew… äh erhalten. Jetzt geht es wohl um Fahrzeuge“, sagte er mit eigentümlich rauer Stimme.
22.01.2010 in Parteileben
Auf der Klausurtagung des SPD-Präsidiums in dieser Woche hat die SPD-Spitze
sechs Zukunftswerkstätten in seinem Arbeitsprogramm beschlossen. Sie befassen sich mit den zentralen Fragen unserer Zeit:
19.01.2010 in Allgemein
Die Großspenden der Substantia AG an die FDP vor der Bundestagswahl über 1,1 Millionen Euro sind mittlerweile öffentlich bekannt. Genau zu diesem Zeitpunkt begann in dieser Woche die Gerichtsverhandlung gegen Karlheinz Schreiber in der bisher größten Spendenaffäre der CDU. Dies alles wirft kein gutes Licht auf die schwarz-gelbe Regierungskoalition.
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