14.01.2010 in Steuern & Finanzen
Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Koalition führt ab 2010 zu jährlichen Mindereinnahmen von 8,5 Mrd. Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung prognostiziert, dass bspw. das Mehrwertsteuerprivileg für Hotelübernachtungen keinerlei positive Wachstumswirkungen haben wird. Die Steuerermäßigung wird nur neue Bürokratie verursachen und Bund, Ländern und Kommunen fast 1 Mrd. Euro an Steuerausfällen pro Jahr kosten.
11.01.2010 in Allgemein
Nach Ansicht der Thüringer SPD-Kreisverbände ist die SPD Thüringen gut in die schwarz-rote Koalition in Erfurt gestartet.
Bei einer Umfrage von MDR 1 Radio Thüringen zeigten sich mehr als drei Viertel der SPD-Kreisvorsitzenden nach zwei Monaten Regierungsbeteiligung mit dem Auftreten der SPD in der Landesregierung zufrieden.
02.12.2009 in Allgemein
Die 23köpfige SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag hat die Thüringerin Iris Gleicke mit großer Mehrheit im Amt als Landesgruppenchefin bestätigt. Mit Waltraud Wolff wählte die Landesgruppe eine ausgewiesene Landwirtschafts- und Verbraucherschutzexpertin als neue stellvertretende Vorsitzende. Die Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt wurde einstimmig gewählt.
25.11.2009 in Allgemein
In seiner Sitzung am 24.11.2009 hat der Landesvorstand der SPD Thüringen den 33jährigen Politikwissenschaftler René Lindenberg einstimmig zum neuen Landesgeschäftsführer der Sozialdemokraten gewählt.
15.11.2009 in Bildung & Kultur
Christoph Matschie setzt sich weiter für bessere Bildungschancen in Deutschland ein. Auf dem Bundesparteitag warb der Vorsitzende der SPD Thüringen erfolgreich für eine Resolution für ein gerechtes Bildungssystem. Die SPD stellt sich damit an die Seite von Schülern und Studenten, die in der kommenden Woche erneut in den Bildungsstreik treten wollen.
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