Allgemein
06.11.2015 in Allgemein
Thüringen hat sich mit seiner Initiative zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung im Bundesrat vorerst nicht durchsetzen können. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bedauerte die fehlende Unterstützung der Länderkammer, sieht aber weiter gute Chancen für die Thüringer Position.
21.10.2015 in Allgemein
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, auf die erneute Anordnung eines pauschalen Winterabschiebstopps für abgelehnte Asylbewerber zu verzichten.
16.10.2015 in Allgemein
Der aktuelle TLZ-Thüringen-Trend weist für die SPD einen deutlichen Zuwachs im Vergleich zur Wahlumfrage vom Juli 2015 aus. Die SPD erzielt mit 15,5 Prozent einen Zuwachs von 4,5 Prozent und kann damit den Abstand zur CDU und zum Koalitionspartner DIE LINKE deutlich reduzieren.
25.09.2015 in Allgemein
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ermahnt den Koalitionspartner „DIE LINKE“ vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um die kommunale Verwaltungs- und Gebietsreform zu stärkerer Geschlossenheit innerhalb der Koalition.
22.09.2015 in Allgemein
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 22. September 2015 den vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales eingebrachten Entwurf zum Kommunalen Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ mit Eckwerten beschlossen.
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