19.06.2013 in Freiheit & Sicherheit
Das Landeskabinett hat nach intensivem Drängen der SPD die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber beschlossen. Thüringen folgt damit zahlreichen anderen Bundesländern. Ein Schritt der als Erfolg der Sozialdemokratie gewertet wird.
17.06.2013 in Allgemein
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie, bezeichnet die Gedenkstädte in der Erfurter Andreasstraße als Ort, an dem die Mahnung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR fortlebt. „Der 17. Juni hat gezeigt, wie stark der Wille der Menschen zur Freiheit ist. Er ist in der DDR gewaltsam niedergeknüppelt worden. Das Schicksal derer, die damals auf die Straße gegangen sind und Repressionen hinnehmen mussten, erhält heute in der Andreasstraße ein würdiges Gedenken. Ein ehemaliges Stasi-Gefängnis als Gedenk- und Erinnerungsstätte, das zeigt: Der Wille zur Freiheit war letztendlich doch stärker“, unterstreicht Matschie.
16.06.2013 in Bildung & Kultur
SPD-Landeschef Christoph Matschie sieht im Ziel der Bundes-SPD die Elternbeiträge für alle Kinderkrippen und Kindertagesstätten herzustellen den nächsten logischen Schritt in der Weiterentwicklung der Kinderkrippen und Kitas.
14.06.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert, wird am Samstag in Kahla anlässlich der „Meile der Demokratie“ erstmals den Thüringer Demokratiepreis verleihen. Der Preis soll langjähriges und vielfältiges Engagement für unsere demokratische Gesellschaft auszeichnen. Anlass der „Meile der Demokratie“ ist der sogenannte „Thüringentag der nationalen Jugend“, der von Aktivisten des NSU-Unterstützumfeldes angemeldet wurde. In Kahla hat sich bereits ein breites Bündnis gegen diese Veranstaltung formiert.
06.06.2013 in Arbeit & Wirtschaft
Im Vorfeld der bundesweiten Aktionstage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) vom 7. bis 9. Juni, die unter dem Motto „Wir brauchen eine Neue Ordnung der Arbeit!“ stehen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:
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