18.10.2012 in Bildung & Kultur
„Die Bundesregierung stellt ihr Programm für Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland zum Jahresende ein. Damit gefährdet sie die kulturelle Vielfalt in Thüringen“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Beratung des Kulturetats.
16.10.2012 in Allgemein
Am gestrigen Abend wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme erneut zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I) nominiert. Lemme erhielt 96,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
15.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft
Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig hat der Bundesregierung Versagen in der Energiepolitik vorgeworfen. „Herr Altmaier ist zum ‚Problembären’ der Energiewende geworden“, sagte Machnig heute in Erfurt. Mit ihm an der Spitze glänze Schwarz-Gelb vor allem durch energiepolitische Konzeptions- und Tatenlosigkeit. Zugleich warnte er davor, die Energiewende zu zerreden. „Angesichts ständig steigender Spritpreise und Heizkosten ist die Kritik an den erneuerbaren Energien einseitig“, so Machnig. Seine Forderung: „Deutschland braucht endlich einen Energieminister, der nicht nur ankündigt, sondern handelt.“
11.10.2012 in Allgemein
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke tritt erneut als Direktkandidatin für die SPD im Wahlkreis 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) an. Auf der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend in Suhl erhielt die 48jährige gelernte Bauingenieurin 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.
11.10.2012 in Soziales
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Heike Taubert (SPD), hat nach der Sitzung des Sozialausschusses im Thüringer Landtag die CDU-Fraktion scharf kritisiert. Taubert sagte: „Die CDU-Fraktion und ihr Vorsitzender Mike Mohring sind offenbar entscheidungsunfähig“.Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.
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